1 geänderter Fragetext gegenüber dem Stand vom 29. Oktober 2026. Das Register umfasst danach 219 Fragen in 53 Vorgängen. Diesen Stand öffnen.
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Welche Abwärmepflicht gilt tatsächlich? In der Fragestunde war von einem Nachweis für 20 Prozent die Rede, Kritiker sagen, es bestehe gar keine Pflicht mehr, und der Kabinettsentwurf zur Novelle des Energieeffizienzgesetzes vom Juni 2026 sieht eine Ausnahme vor, wenn im Umkreis von fünf Kilometern kein zumutbarer Anschluss an ein Wärmenetz besteht. Greift diese Ausnahme hier?
Welche Abwärmepflicht gilt tatsächlich? In der Fragestunde war von einem Nachweis für 20 Prozent die Rede, Kritiker sagen, es bestehe gar keine Pflicht mehr. Der Regierungsentwurf zur Novelle des Energieeffizienzgesetzes sieht eine Ausnahme vor, wenn eine Kosten-Nutzen-Analyse ergibt, dass kein technisch und wirtschaftlich zumutbarer Anschluss an ein Wärmenetz besteht; eine pauschale Abstandsregel aus früheren Entwürfen ist entfallen. Greift diese Ausnahme hier?